Bericht zum Workshop “EU-DSGVO: Schon alles umgesetzt?”

Stadtportal-Betreiber und Fachleute diskutierten am 13.11.18 über Anforderungen und Umsetzungstand

Der BDIP-Workshop am 13.11.2018 im neuen Rathaus in Hannover widmete sich den aktuellen Erkenntnissen und Erfahrungen zur DSGVO-Umsetzung bei Kommunen im allgemeinen und den Portalbetreibern dort im speziellen. Städte und Dienstleister aus verschiedenen Landesteilen hatten den Weg nach Hannover gefunden.

Eingeleitet wurde der Workshop von Frederik Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz, der viele grundsätzliche Fragestellungen erörterte und die Teilnehmer auf einen gemeinsamen Wissenstand brachte. Sein Credo: Datenschutz ist nichts neues, sondern nur eine EU-weite Harmonisierung des Datenschutzes mit leichten Verschärfungen und Konkretisierungen. Wirklich neu sei dagegen, dass nun öffentliche Verwaltungen voll von dem Datenschutz erfasst werden.

Es folgte danach Joerg Heidrich, Justiziar und Datenschutzbeauftragter der Heise Medien GmbH & Co. KG und Inhaber einer Rechtsanwaltskanzlei. Herr Heidrich erläuterte welche Vorkehrungen Websitebetreiber treffen sollten und wie mit Auskunfts- und Löschanfragen von Bürgern umgegangen werden solle. Auch erste Erfahrungen aus der Praxis waren Teil seines Vortrages. Vor allem für die Websitebetreiber stellte Herr Heidrich klar, was personenbezogene Daten in diesem Kontext sind. Hinsichtlich der Datenschutzerklärung sollten Betreiber von Websites darauf achten, dass diese verständlich und einfach sind (idealer Weise in leichter Sprache). Für den Bereich der Auskunfts- und Löschersuchen bekommt der Identifikation der anfragenden Person eine hohe Bedeutung zu. Genauso wie bei der Auskunftserteilung selbst müssen Betreiber darauf achten, hier im Prozess keine Verstöße gegen die DSGVO vorzunehmen.

Michael Hummel bezog sich in seinem Vortrag als Referatsleiter Recht von der Verbraucherzentrale Sachen vor allem auf die sozialen Netze mit ihrem Umgang mit der DSGVO. Vor allem Facebook und WhatsApp standen hier im Mittelpunkt des Vortrages. Aus Sicht der Verbraucherzentrale Sachsen entzieht sich Facebook weitgehend den verbindlichen Verpflichtungen nach der DSGVO. Dies ist der Hauptgrund für inzwischen zwei in Berlin anhängige Klagen der Grünen und der Verbraucherzentrale Sachsen gegen Facebook. Bei Betrieb eine Fanpage gibt es daher für die verantwortliche Stelle erhebliche Rechtsunsicherheiten und Risiken.  Herr Hummel empfahl die Abschaltung einer Fanpage für den Fall, dass der Betreiber auf ‚Nummer Sicher‘ gehen wolle. Dennoch sind Facebook und WhatsApp oft die einzige Möglichkeit zur Erreichung junger Zielgruppen, so dass jede verantwortliche Stelle selbst entscheiden muss, wie sie mit der Situation umgeht.

Den Abschluss des Workshops bildete der Praktiker Wolfgang Mahrenholz als Datenschutzbeauftragter  der Landeshauptstadt Hannover. Er stellte dar, dass für große Verwaltungen vor allem die Umsetzungsorganisation eine ganz große Bedeutung habe. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass die Umsetzung des Datenschutzes nicht seine, sondern die Sache des Verwaltungs-Chefs sei. Die Umsetzung der DSGVO könne er auf die Abteilungsleiter delegieren, jedoch nicht auf den Datenschutzbeauftragten. Vor allem in einer großen Verwaltung sorgt die DSGVO für einen Wust von Bürokratie durch umfassende Dokumentationspflichten. Um dies zu managen sind definierte Prozesse und eine entsprechende Software notwendig, wobei eine wirklich geeignete Lösung noch nicht auf dem Markt sei. Zum Abschluss empfahl Herr Mahrenholz noch einen lebensnahen Umgang mit den Informationspflichten.

Die Beteiligten zogen ein positives Fazit der ersten Veranstaltung des BDIP dieser Art und wünschten sich eine regelmäßige Fortsetzung des Austausches zum Thema Datenschutz für öffentliche Portalbetreiber.

Verwaltung der Zukunft Workshop Bürgerbeteiligung:
Warum ist der Dialog so schwierig und wie kann er gelingen?

Ziel des Workshops ist es, professionell die aktuellen Schwachstellen der (frühzeitigen) Bürgerbeteiligung anzugehen: a) die Ansprache aller Gruppen der Gesellschaft und b) der verwaltungsinterne Umgang mit den Ergebnissen aus Beteiligungsprozessen. Durch Experteninputs und Erfahrungsaustausch soll die verwaltungsinterne Beteiligungskompetenz gestärkt werden. Fragestellungen sind:

  • Wozu Bürgerbeteiligung?
  • Wann Bürgerbeteiligung (und wann nicht)?
  • Wie geht man es an (Matching von Problem und Methode, face2face / online etc.)
  • Und dann? Wie sieht das follow-up aus?
  • Qualitätskriterien für gute Bürgerbeteiligung
  • Wie antwortet die Verwaltung auf Ergebnisse von Bürgerbeteiligungen?

Den Workshop veranstaltet der BDIP in Kooperation mit dem Nexus Institut Berlin. Veranstaltungsort ist das Rote Rathaus in Berlin.

Ticket zum Workshop: //en.xing-events.com/EXRTILZ
Ticket zu allen drei Veranstaltungen (Sonderkonditionen): //en.xing-events.com/YPCKFLG

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, Anmeldungen mit Frühbucherrabatt sind jetzt schon bis zum 31.03.18 möglich. Die Teilnahmegebühr für dasWorkshop entfällt durch Beitritt in den BDIP. Bei Teilnahme an allen drei Veranstaltungen (Workshop, Kaminabend, Expertenforum) gilt ein weiter vergünstigter Gesamtpreis.

 

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, Anmeldungen mit Frühbucherrabatt sind jetzt schon bis zum 31.03.18 möglich. Die Teilnahmegebühr für dasWorkshop entfällt durch Beitritt in den BDIP. Bei Teilnahme an allen drei Veranstaltungen (Workshop, Kaminabend, Expertenforum) gilt ein weiter vergünstigter Gesamtpreis.

Tickets zu den einzelnen Veranstaltungen erhalten Sie nur über XING Events
Workshop: //en.xing-events.com/EXRTILZ
Kaminabend: //en.xing-events.com/DFIBOZX
Expertenforum: //en.xing-events.com/ZBHJSSM

Alle drei Veranstaltungen (Sonderkonditionen): //en.xing-events.com/YPCKFLG

 

Agenda Workshop:

10:00 – 11:00      Begrüßung und Einführung in den Workshop

  • Begrüßung durch Rainer Appelt (BDIP) und Dr. Angela Jain (nexus Institut)
  • Einführung in die Ziele und Vorgehensweise des Workshops
  • Vorstellungsrunde zum Kennen lernen

 

11:00 – 12:00       Bürgerbeteiligung in Kommunen: alte Probleme, neue Formate?

  • Zum aktuellen Stand der Beteiligungsdebatte aus wissenschaftlicher Sicht (Kurzvortrag)
  • Strukturierter Austausch zu Beteiligungsproblemen und -erfahrungen der Teilnehmer/innen

 

12:00 – 13:00         Mittagspause

 

13:00 – 14:30         Wie geht man es an? Praktische Tipps in thematische Arbeitsgruppen

  • Wie spreche ich Bürger/innen an und wie wähle ich die richtige Methode?
  • Wie lassen sich online und face-to-face Formate miteinander verknüpfen?
  • Follow-up: Wie geht es mit den Ergebnissen von Bürgerbeteiligung weiter?

 

14:30 – 15:00         Kaffeepause

 

15:00 – 16:15         Qualitätskriterien für gute Bürgerbeteiligung

  • Was macht gute Bürgerbeteiligung aus? (Kurzvortrag)
  • Strukturierter Austausch zum Umgang mit Ergebnissen aus Bürgerbeteiligungsprozessen und zum follow-up

 

16:15 – 16:30         Zusammenfassung und Abschluss

Verwaltung der Zukunft
Kaminabend des BDIP 2018: Nächste Ausfahrt Zukunft – Perspektiven moderner Verwaltungsdienste


Impulse von Experten, wertvolle Diskussionen und Austausch in vertrauensvoller Atmosphäre bei einem guten Glas und einem Abendessen, das alles erwartet Sie im ausgewöhnlichen Ambiente unter der Reichstagskuppel bei dem Kaminabend des BDIP 2018. Im Anschluss werden wir vom Abgeordneten-Restaurant des Deutschen Bundestages aus den Kaminabend mit einem exklusiven Besuch der Reichstagskuppel abschließen.

Erneut ist eine intensive Diskussion von der Politik angestossen worden, in den Verwaltungen, Verbänden und Unternehmen auf Bundes- Landes und kommunaler Ebene, wie eine Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen effektiv umgesetzt werden kann. Verschiedenste Begriffe machen die Runde: von der sogenannten „Digitalisierung“, den Service-Portalen des Bundes über Chatbots bis hin zu Blockchain. Eingeleitet von Experten aus verschiedenen Blickwinkeln wollen wir den Metathemen nachgehen, Fallstricke erkennen und Chancen ausloten. Dabei möchten wir auch über den Tellerrand schauen und erfahren, was wir von anderen europäischen Ländern lernen können.

Wir freuen uns, für die fachlichen Impulse aus unterschiedlichen Perspektiven ausgewiesene Experten auf ihren Gebieten gewonnen zu haben: Dr. Mart Laanemäe, estnischer Botschafter, Frau Dr. Hansen, Leiterin des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz, Herrn Poul Ditlev Christiansen, Vizedirektor Kombit (Agentur der Dänischen Kommunen) sowie Abgeordneten des Deutschen Bundestages wish. In exklusiver Runde möchten wir mit Ihnen, den Experten und Abgeordneten gemeinsam der Frage nach den aktuellen Perspektiven moderner Verwaltungsdienste nachgehen.

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, um eine direkte Diskussion aller Beteiligten zu ermöglichen.

Melden Sie sich bis zum 31.03.18 mit Frühbucherrabatt zum Kaminabend 2018 des BDIP an!

Dem Kaminabend folgt am darauf folgenden Tag das jährliche Expertenforum des BDIP mit dem Titel „Verwaltung der Zukunft – Kommunikation in Zeiten von Alexa, Blockchain und Chatbots“ im Roten Rathaus.

Bei Teilnahme an allen beiden Veranstaltungen des BDIP (Kaminabend, Expertenforum) gilt ein weiter vergünstigter Gesamtpreis.

Ticket zum Kaminabend: //en.xing-events.com/DFIBOZX
Ticket zu allen drei Veranstaltungen (Sonderkonditionen): //en.xing-events.com/YPCKFLG

Verwaltung der Zukunft
Expertenforum des BDIP 2018: Kommunikation der Verwaltung in Zeiten von Alexa, Blockchain und Chatbots

Verwaltungen, Behörden und Politik sind seit Jahren darum bemüht, Bürgerservice und – beteiligung zu verbessern, viele Anstrengungen wurden unternommen, um Verwaltungsprozesse zu digitalisieren und in das Web zu verlagern. Aber wenn man genau hinschaut, ist weiterhin vieles beim „Alten“. Immer noch muss vieles direkt vor Ort beantragt oder abgewickelt werden, Bürgertelefone und -büros stehen nur zeitlich begrenzt zur Verfügung und bei den Online-Services ist man noch längst nicht so weit, dass die Daten und nicht die Bürger laufen sollen. Welche Perspektiven bieten nun neue Technologien wie Sprachassistenten oder Chatbots für die Verwaltung? Übernehmen Bots zukünftig die Aufgaben von behördlichen Mitarbeitern? Revolutioniert die Blockchain die Verwaltung? Was können wir von den europäischen Nachbarn lernen?

Diesen Fragen möchten wir u.a. mit Herrn Poul Ditlev Christiansen (Vizedirektor Kombit – Kommunalagentur Dänemark), Frau Dr. Marit Hansen (Leiterin des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz), Herrn Ernst Bürger (Projektleiter Portalverbund im Bundesinnenministerium), Bürgermeister Tartu, Frau Dr. Angela Jain (Bereichsleiterin, nexus Institut für Kooperationsmanagement GmbH) nachgehen.

Ticket zum Expertenforum: //en.xing-events.com/ZBHJSSM
Ticket zu allen drei Veranstaltungen (Sonderkonditionen): //en.xing-events.com/YPCKFLG

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, um eine direkte Diskussion mit den Referenten zu ermöglichen. Anmeldungen mit Frühbucherrabatt sind jetzt schon bis zum 31.03.18 möglich. Die Teilnahmegebühr für das 24. Expertenforum entfällt durch Beitritt in den BDIP. Bei Teilnahme an allen drei Veranstaltungen (Workshop, Kaminabend, Expertenforum) gilt ein weiter vergünstigter Gesamtpreis.

Tickets zu den einzelnen Veranstaltungen erhalten Sie nur über XING Events
Workshop: //en.xing-events.com/EXRTILZ
Kaminabend: //en.xing-events.com/DFIBOZX
Expertenforum: //en.xing-events.com/ZBHJSSM

Alle drei Veranstaltungen (Sonderkonditionen): //en.xing-events.com/YPCKFLG

 

Agenda Expertenforum:

 

09:30 – 10:00      Eintreffen + Kaffee

 

10:00 – 10:10      Eröffnung und Begrüßung

Hennings Sklorz, Rainer Appelt, BDIP

 

10:10 – 10:30      Einen Schritt weiter: Datenschätze in den Verwaltungen heben

Alexander Handschuh, Sprecher Deutscher Städte- und Gemeindebund

 

10:30 – 10:50      Bürgerportale in den Kommunen – Perspektiven für eine moderne Kommunalverwaltung

Dr. Ariane Berger, Referentin Deutscher Landkreistag

 

10:50 – 11:10      Rolle der Portale in einer zukünftig digitalen Verwaltungslandschaft – Integration statt Diversifikation

Detlef Sander, Geschäftsführer DATABUND e.V.

 

11:10 – 11:40      Diskussion

 

11:40 – 12:05      Verwaltungsdigitalisierung und Datenschutz – Ein Gegensatz?

Dr. Marit Hansen, Landesdatenschutzbeauftragte für Schleswig-Holstein, Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz

 

12:05 – 12:20      Strategien und Erfolgsfaktoren für erfolgreiche Bürgerbeteiligung – Ergebnisse des Workshops vom Vortag

Dr. Angela Jain, Bereichsleiterin, nexus Institut für Kooperationsmanagement GmbH

 

12:20 – 13:15      Mittagessen

 

13:15 – 13:45      Umsetzungsstand und Roadmap für Portalverbund und Digitalisierungsprogramm

Ernst Bürger, Abteilungsleiter Verwaltungsmodernisierung,

Bundesministerium des Inneren

 

13:45 – 14:15      Vom eGovernment zum dGovernment – Die Transformation der Bürgerdienste

Poul Ditlev Christiansen, Vizedirektor Kombit.dk, Dänemark

 

14:15 – 14:45      Diskussion

 

14:45 – 15:00      Kaffeepause

 

15:00 – 15:30      Estland – Europas Vorzeigenation bei der Digitalisierung der Verwaltung

Urmas Klaas, Oberbürgermeister von Tartu, Estland

 

15:30 – 16:30      Wie Chatbots und Sprachassistenten die Bürgerkommunikation verändern – Erfahrungen und Perspektiven für Portalbetreiber

Thomas Patzelt, Geschäftsführer Teleport GmbH

 

16:30 – 16:45      Fazit und Schlussworte

 

16:45                   Ende der Veranstaltung

 

 

Breitere Studie zu Prozessen der Bürgerbeiteiligung

PIAZZA ScreenshotBreitere Studie zu Prozessen der Bürgerbeteiligung

BDIP kooperiert mit Nexus Institut

Das weite Feld der “Bürgerbeteiligung”  ist aus Sicht des BDIP in der Bundesrepublik bislang wenig transparent und bürgerfreundlich.  Nach Erkenntnissen des Nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH werde allein in Nordrhein-Westfalen allgemein über mangelnde Bürgerbeteiligung geklagt, allerdings leiden selbst die bestehenden Verfahren an Bekanntheit und Verknüpfung. „Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass ihre Interessen berücksichtigt werden, eine Kommunikation auf Augenhöhe“, so Dr. Jain vom Nexus Institut anlässlich ihres Vortrages beim Kaminabend. Um das Thema “Bürgerbeteiligung” transparenter und effizienter für die Kommunen zu gestalten,  kooperiert der BDIP mit dem Nexus Institut, um eine breitere Studie zu Prozessen der Bürgerbeiteiligung zu erstellen. Paruto Institute kooperiert mit ihnen. Das Nexus Institut ist Teil des europäischen Projektes “Piazza”, welches neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligungen für Smart Citys bietet.

Was Piazza?

Piazza ist eine Online-Plattform, die es ermöglicht, die zukünftige Smart City gemeinsam mit Bürgern zu gestalten. Piazza bietet die Möglichkeit durch aktive Beteiligung innovative Ideen und Lösungsansätze für die Zukunft der “Smart City” zu entwickeln. Dadurch wird die Kommunikation an der Schnittstelle zwischen Stadt, städtischen Dienstleistern und Bürgern unterstützt, um neue Infrastrukturen und Dienste zu gestalten und zu erproben. Durch die IT-basierte Beteiligung aller Akteure werden bestmögliche Lösungsansätze und Konzepte partizipativ erarbeitet und umgesetzt. Piazza wird zur Zeit im Rahmen eines Forschungsprojekts unter realen Bedingungen mit Partnern getestet und erprobt.”

Mitgliederversammlung – Vorstand des BDIP für 2014/15 neu gewählt

Menschen stehen im Kreis
Im Anschluß an das 19. Expertenforum am 02.12.2013 in Berlin tagte die Mitgliederversammlung des BDIP. Dabei wurde der Vorstand entlastet und neu gewählt. Der Vorsitzende Rainer Appelt wurde wie auch seine Vorstandskollegen Michael Faltig, Detlef Sander und Robert Schaddach (Schatzmeister) einstimmig wiedergewählt. Als Nachfolger für den aus dem Vorstand ausgeschiedenen Kollegen, Herrn Dr. Petersen, konnte Herr Dirk Knäpper (SIX Offene Systeme) gewonnen werden. Als nächste Ziele der Verbandsarbeit sind die Überarbeitung der Website, die Mitgliedergewinnung und eine erhöhte Transparenz der Vorstandsarbeit beabsichtigt.